Archive for September, 2008
Tuesday, September 30th, 2008
Umweltsenatorin Hajduk hat den Bau des Kohlekraftwerks genehmigt - mit Einschränkungen für den Betreiber. Eine andere prominente Hamburger Grünen-Politikerin sprach deshalb von einer “krachenden Niederlage” ihrer Partei.
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Tuesday, September 30th, 2008
Steigt der Beitragssatz mit dem Gesundheitsfonds auf 16,0 Prozent? Erstmals soll ein neuer Expertenkreis nun den Krankenkassenbeitrag fürs kommende Jahr abschätzen. Doch die Rechnung ist kompliziert.
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Tuesday, September 30th, 2008
Hamburgs grüne Umweltsenatorin Anja Hajduk erteilt die Genehmigung für die umstrittene Industrieanlage. Allerdings unter Auflagen. Doch das Projekt könnte den Bruch der ersten schwarz-grünen Koalition auf Landesebene in Deutschland bewirken.
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Tuesday, September 30th, 2008
Der Wechsel an der Spitze der CSU hat auch Auswirkungen auf die Bundespolitik. Während die Grünen viel Häme verbreiten, hofft die SPD, dass das Regieren in der Großen Koalition nun einfacher wird.
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Tuesday, September 30th, 2008
Nach 36 Stunden Schockstarre setzten die Fliehkräfte ein, der CSU-Chef sprang ab. Sein Nachfolger verändert das Kräfteverhältnis an Merkels Kabinettstisch. Beckstein steht noch. Doch am Mittwoch tagt die Landtagsfraktion. Von Tilman Steffen
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Tuesday, September 30th, 2008
Der Betroffene hatte im Fernsehen die fremdenfeindlichen Ereignisse in der sächsischen Kleinstadt geschildert. Außerdem wollte er bei Ermittlern als Zeuge aussagen, was ihm zum Verhängnis wurde.
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Tuesday, September 30th, 2008
Da sie keinen separaten Raum zum Qualmen anbieten können, werden Ein-Raum-Gaststätten von dem Rauchverbot akut benachteiligt meint das Verfassungsgericht. Deshalb solle der Gesetzgeber nachbessern.
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Tuesday, September 30th, 2008
Er war Gesundheitsminister unter Helmut Kohl. Dann wurde er erst krank und verschwand schließlich aus anderen Gründen von der Berliner Bühne. Aber Seehofer ist bisher noch jedes Mal wieder zurückgekommen.
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Tuesday, September 30th, 2008
Nach dem Wahldebakel ist alles auf ihn zugelaufen: Nun hat der Bundesminister auch seinen Willen erklärt zu kandididieren. Der Chef der CSU-Landesgruppe macht klar: Für die CSU hat der Bundestagswahlkampf begonnen.
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Tuesday, September 30th, 2008
Er hatte große Pläne. Erwin Huber wollte für den Bundestag kandidieren und Minister werden. Als Stoiber-Adlatus hatte er sich nach oben geackert. Kritisiert wurde er allerdings nicht erst seit dem Wahldebakel.
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